Dr. Oetker vs. Aldi: Puddingflecken sind nicht schützbar!

“Paula” gegen “Flecki”: Puddingliebhaber kennen beide. “Paula” ist das Original, ein Produkt aus dem Hause Dr. Oetker, wahlweise Schokopudding mit weißen Flecken oder Vanillepudding mit Schokoflecken, wobei die Flecken Kuhflecken nachempfunden sind und im Rahmen der Verpackung auch die Kuh Weiterlesen

Verwechslungsgefahr bei “ähnlichen” Marken

Die Verwechslungsgefahr bei “ähnlichen” Marken – Pferdeäppel ist nicht gleich Pferdeleckerli Urteil > I-4 U 216/10 | Oberlandesgericht Hamm | OLG Hamm: Keine Verwechslungsgefahr bei «Warendorfe www.kostenlose-urteile.de Weiterlesen

Mario Barth Slogan ist nicht geschützt

Mario Barth verliert Rechtsstreit – Slogan “Nicht quatschen-machen!” ist nicht geschützt -http://bit.ly/nWBmg6 Weiterlesen

Müssen Werbeagenturen bei einer Logo-Erstellung Markenrechte prüfen?

Berliner Kammergericht vertritt die Ansicht, dass eine Werbeagentur bei dem Entwurf einer Marke (hier Logo) im Auftrag des Kunden nicht zu prüfen hat, ob dem Markenentwurf Rechte Dritter entgegenstehen. Da sollte dann im Zweifel wohl lieber noch ein Rechtsanwalt “drüber Weiterlesen

Markenrecht bei googleadwords

BGH zu googleadwords: Benutzt jemand ein mit einer Marke identisches Zeichen ohne Zustimmung des Markeninhabers im Rahmen einer Suchmaschinenanzeige, um über einen Link auf seine Seite zu leiten, liegt darin keine Benutzung der fremden Marke im Sinne von Art. 5 Weiterlesen

Erstattungsanspruch für Patentanwaltskosten bei markenrechtlicher Abmahnung

BGH-Entscheidung zu zusätzlichen Kosten eines Patentanwalts bei Abmahnung einer Markenverletzung – nur wenn dessen Mitwirken auch erforderlich war, können dessen zusätzliche Kosten geltend gemacht werden – http://bit.ly/vWthTB Weiterlesen

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