Dr. Oetker vs. Aldi: Puddingflecken sind nicht schützbar!

“Paula” gegen “Flecki”: Puddingliebhaber kennen beide. “Paula” ist das Original, ein Produkt aus dem Hause Dr. Oetker, wahlweise Schokopudding mit weißen Flecken oder Vanillepudding mit Schokoflecken, wobei die Flecken Kuhflecken nachempfunden sind und im Rahmen der Verpackung auch die Kuh Weiterlesen

Gewerbeauskunft-Zentrale unterliegt vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf

Bereits in früheren Anmerkungen hatten wir aufgrund verschiedener Mandate immer ein besonderes Auge auf die Gewerbeauskunft-Zentrale geworfen (vgl.  u.a. Mitteilung vom 30.01.2012). Nunmehr hat die Gewerbeauskunft-Zentrale auch in der Berufungsinstanz vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf eine empfindliche Niederlage hinnehmen müssen. Auch Weiterlesen

Impressumspflicht: Umsatzsteuer-ID und Handelsregister Pflichtangaben im e-commerce

Das Kammergericht Berlin hat kürzlich – im Übrigen ähnlich wie eine gleichlautende Entscheidung des OLG Hamm vom April 2009 – darauf hingewiesen, dass Angaben zu Umsatzsteuer-ID und Handelsregisternummer zu den Pflichtangaben im e-commerce zählen. Um Abmahnungen von Mitbewerbern zu entgehen, Weiterlesen

Irreführende Prospektwerbung

OLG Hamm: Ein Werbeprospekt ohne die erforderlichen Identitätsangaben zum werbenden Unternehmen ist unlauter und irreführend und verstößt somit gegen das UWG – http://bit.ly/toRd8u Weiterlesen

Wettbewerbswidrige Zahlungsforderungen nach Aktualisierung von Branchenbucheinträgen

Es passiert immer wieder, dass Unternehmer wegen der Aktualisierung von Branchenbucheinträgen angeschrieben werden und nach einer Gegenzeichnung feststellen müssen, dass sie sich im Kleingedruckten zur Zahlung von nicht geringen Summen verpflichtet haben. Der BGH hat dazu am 30.06.2011 entschieden, dass Weiterlesen

Höhe der Vertragsstrafe bei Abmahnungen

Abmahnungen: Eine oftmals diskutierte Frage, die in der ungeübten Praxis häufig falsch gemacht wird: Der Abmahnende bereitet eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung vor, welche auch für den Fall des Verstoßes gegen die Unterlassungserklärung die Verpflichtung zu einer bestimmten (oft unangemessen hohen) Weiterlesen

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