In Zukunft wollen wir Sie in unregelmäßigen Abständen über urheberrechtliche Themen informieren. Die Reihe soll grundlegende Fragestellungen praxisnah behandeln und wird dabei auch einiges enthalten, was Ihnen persönlich vielleicht schon bekannt ist. Dennoch sind wir sicher, dass es vielen Lesern nicht so geht oder dass auch bei bekannten Themen immer wieder neue Teilaspekte aufkommen.

Dabei sind die einzelnen Beiträge bewusst kurz und prägnant gehalten, denn wir wollen hier kein urheberrechtliches Lehrbuch verfassen, sondern lediglich Basisinformationen vermitteln.

Wir freuen uns über einen regen Austausch, Kommentare und weiterführende Diskussionen über unsere Homepage www.parchent.de oder auf unserer Facebook-Fanpage zur Verfügung! Selbstverständlich können Sie uns aber gerne auch einfach anrufen oder eine Mail schreiben (Kontaktinformationen finden Sie hier)

 

Teil 1: Entstehung des Urheberrechts

Wann bin ich ein Urheber? Wie entsteht ein Urheberrecht? Ab wann bin ich als Urheber durch das Urheberrecht geschützt?

Zentraler Begriff und Voraussetzung zur Entstehung eines Urheberrechts ist das Vorliegen eines Werkes. Das heisst, der Schöpfer wird erst zum gesetzlich geschützten Urheber, wenn er ein Werk im rechtlichen Sinne geschaffen hat.

Dabei gehen wir im ersten Ansatz allgemein von jedem möglichen Werk aus (also Text, Rede, Gemälde, Foto, Musik, etc.).

§ 2 des Gesetzes über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) definiert den Begriff eines Werkes und bestimmt damit, was als Werk urheberrechtlich geschützt ist. Die gesetzliche Definition des Werkes als persönliche geistige Schöpfung ist jedoch nicht sehr aussagekräftig, so dass zusätzlich die von der Lehre und der Rechtsprechung entwickelten Konkretisierungen des Werkbegriffs heranzuziehen sind. Hiernach ist ein Werk dann schutz- bzw. urheberrechtsfähig, wenn folgende vier elementare Voraussetzungen kumulativ vorliegen:

1. Ergebnis eines Schaffensprozesses

Das Werk muss auf einer menschlich-gestalterischen Tätigkeit beruhen. Es muss etwas aus Menschenhand (auch durch Kleinkind oder in Trance) geschaffenes Neues mit einer schöpferischen Eigentümlichkeit entstehen. Reine Zufallsergebnisse sind nicht urheberrechtlich schutzfähig.

2. wahrnehmbare Formgestaltung

Es ist ein gewisser Grad an Verkörperung erforderlich. Gegenbegriff zum verkörperten Werk ist die flüchtige Idee. Zum Beispiel (noch) nicht urheberrechtsfähig ist ein bloßer, unausgesprochener Gedanke. Dieser konkretisiert sich jedoch zu einem schutzfähigen Werk, wenn er in Form einer Rede ausgesprochen wird. Es ist also weder eine schriftliche, körperliche Fixierung noch eine dauerhafte Festlegung notwendig. Ausreichend ist eine für die Umwelt wahrnehmbare Ausdrucksform, z.B. das reine Hören eines improvisierten Musikstücks. Der Schutz der Integrität des körperlichen Werkstücks, bspw. ein Buch oder ein Kunstwerk, wird demgegenüber ausschließlich durch das Bürgerliche Recht gewährt.

3. Individualität des Werkes

Zentrales Kriterium für die Schutzfähigkeit ist die Individualität eines Werkes. Hierdurch hebt es sich von dem wegen des sog. Freihaltebedürfnisses der Allgemeinheit nicht schutzwürdigen Alltäglichen ab. Es muss sich um eine individuelle geistige Leistung handeln, einen geistigen Inhalt besitzen.

Dabei muss ein schutzfähiges Werk nicht völlig neu sein. Aber es darf auch nicht bloß vorhandene Ausdrucksformen wiederholen. Denn dann mangelt es an der erforderlichen Individualität.

4. Gestaltungshöhe

Das unterschiedliche Niveau dieser Individualität wird als Gestaltungshöhe bezeichnet. Die Rechtsprechung lässt jedoch in vielen Fällen eine einfache Individualität ausreichen. Das heißt, es kommt auf die jeweilige Auslegung durch ein erkennendes Gericht an, ob die notwendige Gestaltungshöhe erreicht ist.

 

Das alles klingt nach wie vor etwas esoterisch, aber wir werden im Rahmen der Darstellung der einzelnen Werkarten in dem folgenden  Teil das ganze mit Beispielen etwas greifbarer machen.

Zur Entstehung des Urheberrechts bedarf es im Übrigen keiner weiteren formellen Voraussetzungen, bspw. einer formalen Anmeldung zur Eintragung in ein öffentliches Register. Vielmehr entsteht das Urheberrecht bereits automatisch mit der Schöpfung des Werkes selbst unabhängig von seiner (späteren) Veröffentlichung.

Wußten Sie eigentlich, dass Urheberrecht auf englisch “copyright” heißt?

Das berühmte © steht für das englische Wort copyright, hat aber rechtlich an sich keine Bedeutung. Denn ein Urheberrecht existiert auch dann, wenn im Rahmen des Werkes nicht auf das Urheberrecht (z.B. mit Hilfe des ©) hingewiesen wird.

Dennoch gibt es auch im Urheberrecht die Möglichkeit, das Werk in dem Register für anonyme und pseudonyme Werke eintragen zu lassen.

Fehlt es an der schöpferischen Individualität, kommt ein Leistungsschutz durch die verwandten Schutzrechte (§§ 70 ff. UrhG, hierzu wird ein gesonderter Beitrag folgen), durch gewerbliche Schutzrechte oder wettbewerbsrechtlicher Schutz nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Betracht.

 

In unserem nächsten Beitrag werden wir die verschiedenen, im UrhG zum Teil explizit aufgezählten Werkarten vorstellen und näher erläutern.