Ein aus Velbert stammender Frank Wendler, der unter diesem, seinem bürgerlichen Namen im Schlagergeschäft tätig ist und die Wortmarke „Der Wendler“ beim Deutschen Patent- und Markenamt auf sich eingetragen hat, klagte gegen den unter dem Künstlernamen Michael Wendler auftretenden Schlagersänger auf Unterlassung der Bezeichnung „Der Wendler“ oder „Wendler“ ohne weiteren, klarstellenden Zusatz.

Dieser Klage gab das OLG Düsseldorf mit Urteil vom 21. Mai 2013, AZ I-20 U 67/12, zwar statt, hob in seiner Urteilsbegründung jedoch ausdrücklich hervor, dass es sich vorliegend um einen Fall der sog. Koexistenz von gleichnamigen Personen handele.

Neben dem bürgerlichen Namen des Klägers habe auch der Beklagte, der unter seinem Künstlernamen in der deutschen Schlagerszene einen gewissen Bekanntheitsgrad aufweise, ein gleichrangiges, schützenswertes Namensrecht an der Bezeichnung erlangt.

Daher seien die beiden Namensträger zu wechselseitiger Rücksichtnahme verpflichtet. Konkret dürfe keiner der beiden die Bezeichnung „Der Wendler“ ohne Klarstellung durch Beifügung des jeweiligen Vornamens, um welchen Wendler es sich jeweils handelt, verwenden.

Im Ergebnis verurteilte das Gericht den Beklagten, die Verwendung der Bezeichnung ohne hinreichenden Klarstellungszusatz zu unterlassen. Im Gegenzug gab das Gericht aber auch der Widerklage des Beklagten auf Löschung der Wortmarke des Klägers statt.

Nun bleibt abzuwarten, ob eine Partei Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision beim Bundesgerichtshof einlegen wird.

Vgl. Pressemitteilung des OLG Düsseldorf unter: http://bit.ly/10irK4q