Info-Reihe zum Urheberrecht: Teil 2: Das Sprachwerk

An dieser Stelle wollen wir Sie in unregelmäßigen Abständen über urheberrechtliche Themen informieren. Die Reihe soll grundlegende Fragestellungen praxisnah behandeln und wird dabei auch einiges enthalten, was Ihnen persönlich vielleicht schon bekannt ist. Dennoch sind wir sicher, dass es vielen Weiterlesen

OLG Köln: Keine Urheberrechtsverletzung bei Frames mit deutlichem Hinweis auf Fremd-Einbindung

Zu der bislang umstrittenen und höchstrichterlich noch nicht entschiedenen Frage, inwieweit die Setzung eines Frames mit fremden Inhalten auf einer eigenen Webseite eine Urheberrechtsverletzung im Sinne einer öffentlichen Zugänglichmachung nach § 19 a UrhG darstellt, hat das OLG Köln mit Weiterlesen

Info-Reihe zum Urheberrecht: Teil 1: Entstehung eines Urheberrechts

In Zukunft wollen wir Sie in unregelmäßigen Abständen über urheberrechtliche Themen informieren. Die Reihe soll grundlegende Fragestellungen praxisnah behandeln und wird dabei auch einiges enthalten, was Ihnen persönlich vielleicht schon bekannt ist. Dennoch sind wir sicher, dass es vielen Lesern Weiterlesen

BGH: Erlöschen der Hauptlizenz führt nicht automatisch zur Beendigung von Unterlizenzen

In zwei verschiedenen Verfahren hat der BGH die bislang umstrittene Frage im Urheberrecht, wie sich die Beendigung einer Hauptlizenz auf die erteilten Unterlizenzen des Hauptlizenznehmers auswirkt, nun in seinen Urteilen vom 19. Juli 2012 – I ZR 70/10 und I Weiterlesen

OLG Düsseldorf: formale Anforderungen an Filesharing-Abmahnungen

Das OLG Düsseldorf gewährte der beklagten Partei in einem Filesharing-Fall mit Beschluss vom 14.11.2011 - AZ I-20 W 132/12 -  nach § 114 ZPO Prozesskostenhilfe mit der Begründung, die beabsichtigte Rechtsverteidigung zur Abwendung der Erstattung der Abmahnkosten verspreche ausreichende Aussicht auf Erfolg. Weiterlesen

Abmahnungen: KG Berlin: Bei fehlender Angabe des Urhebers droht Schadensersatzzuschlag von 50%

Bei Verletzungen von Urheberrechten im Internet steht dem Rechteinhaber für gewöhnlich ein Schadensersatzanspruch zu. Das KG Berlin hatte sich in einer Entscheidung mit der Frage auseinanderzusetzen, in welcher Höhe ein Schaden besteht, wenn zusätzlich der Urheber nicht erwähnt wird. Das Weiterlesen

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